Aktuelle Themenpapiere

Mit ihrem zweiten Papier zur Migrationspolitik plädiert die Grundwertekommission dafür, den Paradigmenwechsel, wie er im Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition vorgesehen war, weiter zu verfolgen und umzusetzen. Dabei ist aus Sicht der GWK eine Befriedung der asyl- und migrationspolitischen Debatte vordringlich, weil die zunehmende politische Polarisierung bei diesem Thema inzwischen zu einer der größten innen- und demokratiepolitischen Herausforderungen geworden ist.

Das Papier wurde im September 2024 veröffentlicht.

In einem aktuellen Papier setzt sich die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand mit dem Thema der Staatlichkeit in der sozialökologischen Transformation auseinander. Der Schwerpunkt des Papiers widmet sich der Frage von mehr Legitimation durch Partizipation. Das Papier steht als Download zur Verfügung.

Das Papier der Grundwertekommission wurde im August 2023 verfasst.

Die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand legt im Folgenden eine Reihe von Gedanken zum Grundsätzlichen in der internationalen Politik nach und in der „Zeitenwende“ vor. Gleichzeitig beteiligen wir uns an der Diskussion des Papiers der Kommission Internationale Politik des SPD-Parteivorstandes „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“ und zeigen einige konkrete Lösungsansätze auf.

Das Papier der Grundwertekommission wurde im Mai 2023 verfasst.

Wofür steht der Westen? Welche Werte sind zentral, welche Entwicklung hat er genommen und wie könnte die Zukunft des Westens aussehen? Muss man sich vielleicht von dem Begriff verabschieden, der in der internationalen Politik erneut für viele Menschen, insbesondere angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine, eine herausragende Bedeutung gewonnen hat? Wir meinen: nein.

Das Papier der Grundwertekommission wurde im April 2022 verfasst.

Schon der Begriff ist umstritten: Gibt es überhaupt Identitätspolitik oder wird hier mit einem Kampfbegriff ein Keil in ein politisches Lager getrieben? Im vorliegenden Papier versucht die Grundwertekommission die wesentlichen Elemente der sogenannten Identitätspolitik zu klären und Handlungsoptionen aufzuzeigen.

Das Papier der Grundwertekommission wurde im April 2022 verfasst.

Seit Jahren gab es keine nennenswerte öffentliche Debatte mehr über die Friedens- und Sicherheitspolitik in Deutschland, auch nicht in der SPD. Neuer Anlass dazu sind die in der SPD aufgeworfenen Fragen nach der
Bewaffnung von Drohnen, nach der sog. nuklearen Teilhabe und nach einer möglichen deutschen Unterstützung des Atomwaffenausstiegsvertrags.

Die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand hat zu diesem Thema im März 2021 ein Papier verfasst.

Das Bedürfnis nach Sicherheit ist bei allen Menschen elementar. Der rasante gesellschaftliche Wandel birgt dagegen großes Potential für Verunsicherung. In ihrem neuesten Papier „Sicherheit im Wandel und Sicherheit durch Wandel“ beschreibt die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand die akuten Verunsicherungen in der Gesellschaft und versucht darauf sozialdemokratische Antworten zu finden. Die Grundwertekommission gibt keine Ratschläge für den Wahlkampf. Sie identifiziert langfristige Themen und Herausforderungen und ist sich sicher, dass diese auch für tagespolitische Auseinandersetzungen wichtig sind, weil sie Vertrauen in die Orientierungsfähigkeit der SPD bieten.

Der Mainzer Nobelpreisträger Paul Crutzen hat unsere Erdepoche Anthropozän – Menschenwelt – genannt. Während sich die Menschheit über Jahrtausende vor den Naturgewalten schützen musste, ist sie seit der industriellen Revolution selbst zum stärksten Einflussfaktor im Erdsystem aufgestiegen. Die SPD-Grundwertekommission hat diese Überlegungen zum Ausgangspunkt für ihr Papier „Perspektivwechsel – Das Zeitalter des Menschen“ genommen. Darin beschreibt sie die notwendige demokratische, ökologische und soziale Gestaltung der Transformation unserer Zeit aus sozialdemokratischer Perspektive.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - das ist der Dreiklang sozialdemokratischer Grundwerte. Gerade letzterer wird zunehmend in unserer Partei diskutiert. Anspruch dahinter ist es, Solidarität als politisches Prinzip neu zu beleben und uns in allen sozialen und politischen Feldern wieder an ihr zu orientieren. Die SPD-Grundwertekommission hat deshalb im Februar 2019 ein Papier unter dem Titel „Solidarität – Unterpfand unserer Zukunft“ beraten, mit Expert*innen diskutiert und verabschiedet. Das Papier soll zunächst das Verständnis von Solidarität klären, Gründe benennen warum sie verlorengegangen ist und prinzipielle Chancen aufzeigen, sie wiederzubeleben.