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AKTUELL

SOLIDARITÄT - UNTERPFAND UNSERER ZUKUNFT

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität - das ist der Dreiklang sozialdemokratischer Grundwerte. Gerade letzterer wird zunehmend in unserer Partei diskutiert. Anspruch dahinter ist es, Solidarität als politisches Prinzip neu zu beleben und uns in allen sozialen und politischen Feldern wieder an ihr zu orientieren. Die Grundwertekommission deshalb im Februar 2019 ein Papier unter dem Titel „Solidarität – Unterpfand unserer Zukunft“ beraten, mit Expert*innen diskutiert und verabschiedet. Das Papier soll zunächst das Verständnis von Solidarität klären, Gründe benennen warum sie verlorengegangen ist und prinzipielle Chancen aufzeigen, sie wiederzubeleben. Darüber hinaus wollen wir zeigen und begründen, wie Solidarität Politik in den verschiedenen Themenfeldern – von der Globalisierung bis in die Kommune – leiten kann und sollte.

"Demokratie will und braucht Freiheit, Offenheit, Verständigung und die Kooperation der Bürgerschaft. Und diese verlangte Sicherheit – materiell-soziale, ebenso wie ideell-psychische, vor allem die Anerkennung des Wertes und der Würde jedes Einzelnen. Diese lässt sich weder polizeilich-militärisch noch kollektiv-politisch erzwingen. Sicherheit gelingt letztlich nur, wenn die Bürgerinnen und Bürger zu Staat und Politik eine grundsätzlich positive Haltung einnehmen, wenn sie die kommunale, nationale und europäische, aber möglichst auch unsere globale Politik als legitim ansehen. Das wiederum verlangt, dass sie daran teilhaben können. Und dass sie sich dabei prinzipiell miteinander verbunden fühlen, dass sie bereit sind, füreinander Verantwortung zu übernehmen, für einander einzustehen. Identifikation durch Partizipation!

Ohne Solidarität gibt es weder Sicherheit noch Freiheit. Wo diese Einsicht verloren geht, entstehen im Großen Brüche, Krisen, Unruhen, Gewalt in der Gesellschaft und im Kleinen Kälte, Rücksichtslosigkeit, Angst und Egoismus. Wenn jeder nur an sich denkt, ist eben nicht an alle gedacht.

Solidarität - Unterpfand unserer Zukunft

Das ausführliche Papier der SPD-Grundwertekommission

Solidarität - Unterpfand unserer Zukunft

Die kompakte Zusammenfassung des Papiers der SPD-Grundwertekommission

Wir wollen kein Katastrophenbild zeichnen und keine Schwarzmalerei betreiben. Aber kritische Anzeichen für die Gefährdung von Solidarität im Großen und auch im Kleinen sind unübersehbar. Das zeigt uns die Alltagserfahrung der Rücksichtslosigkeit oder zumindest der Indifferenz, wenn andere leiden. Den Gaffern bei Unfällen ist das eigene Foto wichtiger als die lebensrettende schnelle Hilfe. Unfreundliches Anblaffen nimmt zu. Auf den Schulhöfen werden Aggressionen ausgelebt, Lehrerinnen und Lehrer fühlen sich angesichts dessen oft hilflos. Aufmerksamkeit und Hilfsbereitschaft kommen für zu viele Menschen aus einer anderen, altmodischen Welt. Dazu hat auch eine Manie des Wettbewerbs in allen Bereichen der Gesellschaft beigetragen, die andere immer zuerst als Konkurrenten, also als Gegner erscheinen lässt und die gegenseitige Indifferenz, ja Feindseligkeit steigert. Wir müssen also Solidarität neu beleben. Solidarität muss auf allen politischen, ökonomischen und sozialen Feldern wieder zur Orientierung und erkennbar werden im politischen Handeln wie im persönlichen Leben. Das gibt der Solidarität als Wert und Maxime Stimmigkeit, Ausstrahlung und Stärke.

Was verstehen wir unter Solidarität? Wodurch unterscheidet sie sich von Nächstenliebe oder Barmherzigkeit? Wie ordnet sich Solidarität in den Wertekanon der Sozialdemokratie ein? Warum wurde sie in den letzten Jahren so gegen Verantwortung in Stellung gebracht, mit der Aufforderung, sich nicht auf Solidarität zu verlassen, sondern stattdessen „Selbstverantwortung“ zu praktizieren? Was ist der Wert von Solidarität angesichts umstürzender technologischer Veränderungen genauso wie tiefgreifender klimatischer, ökologischer Herausforderungen? Worin zeigt sich eine Politik der Solidarität im Verhältnis der Staaten und politischer Gemeinschaften zueinander? Was bedeutet ein solidarisches Leben? Wie sollte Solidarität in der Sozialdemokratie und im Verhalten ihrer Mitglieder, Freunde und Unterstützer erkennbar werden und sich verwirklichen?

Die Grundwertekommission beim SPD-Parteivorstand möchte mit diesem Text einen Anstoß zu einer erneuerten vertieften Auseinandersetzung mit dem Grundwert der Solidarität geben. Nach einer Klärung des Verständnisses von Solidarität, der Gründe, warum sich die Bedeutung von Solidarität verändert hat und ihre Wirkungskraft gefährdet ist, sollen die prinzipiellen Chancen aufgezeigt werden, Solidarität wiederzubeleben. Wir erörtern, wie Solidarität die Politik in den verschiedenen Feldern – von der Gestaltung des kommunalen Lebens bis in die Steuerung der Globalisierung hinein - leiten könnte und sollte. Solidarität steht dabei auch für persönliche Haltung und Handlung.

Das Papier soll zunächst das Verständnis von Solidarität klären, Gründe benennen warum sie verlorengegangen ist und prinzipielle Chancen aufzeigen, sie wiederzubeleben. Darüber hinaus wollen wir zeigen und begründen, wie Solidarität Politik in den verschiedenen Themenfeldern – von der Globalisierung bis in die Kommune – leiten kann und sollte.

I. BEDEUTUNG UND CHANCEN VON SOLIDARITÄT

II. HANDLUNGSFELDER DER ZUKUNFT

III. DAS SOLIDARISCHE LEBEN